Andreas Fischer-Lescano

Rechtskraft

Gesetze und Verträge treten in Kraft, Verwaltungsakte werden bestands-kräftig, gerichtliche Urteile erwachsen in formelle und materielle Rechts-Kraft. Obwohl im Recht omnipräsent, ist die Kraft im Recht unreflektiert. Rechtskraft wird regelmäßig nur in einem engen, technischen Sinn als res iudicata thematisiert: Im Institut der Rechtskraft werden die Voraussetzungen der Nicht-Appellabilität von Gerichtsentscheidungen zusammen geführt. In dieser Verkürzung auf Geltungsprobleme und dogmatische Details gerät das Entscheidende aus dem Blick, denn die Frage nach der Kraft des Rechts führt an den Grund des Rechts: Zu der Tatsache, dass sich das Recht nicht auf externe Quellen stützen kann. Keine von Gott gegebene Ordnung, kein Naturrecht und keine politische Schicksalsgemeinschaft vermögen ihm externen Halt zu geben. Das Recht muss sich aus eigener Kraft begründen. Die Kraft ist darum Teil des Rechts. Schon in der vis ac potestas-Formel der Digesten kommt dies zum Ausdruck: „Die Gesetze kennen heißt nicht etwa, sich an ihre Wörter, sondern an ihre Kraft und ihr Vermögen zu halten.“ Im Recht als dem „Urphänomen irrationaler Rationalität“ (Theodor W. Adorno) wirkt die Kraft als das Andere der Vernunft. Nur ein Recht, das sich als Einheit der Differenz von Rechtsgeltung und -kraft versteht, kann ein adäquates Sensorium für die menschlichen und gesellschaftlichen Kräfte entwickeln und ihre Entfaltung ermöglichen. Andreas Fischer-Lescano entwickelt vor dem Hintergrund der Selbstreflexivität des Rechts eine normative Theorie der Rechtskraft. Er untersucht die Möglichkeit, die verselbständigten Entscheidungsbetriebe des Rechts über eine Reflexion der Kraft des Rechts auf die Gesellschaft und auf das Ideal der menschlichen Emanzipation zu verpflichten.

Rezension:

» Verena Risse in der Zeitschrift für philosophische Literatur 2.1

Andreas Fischer-Lescano ist Professor für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Bremen und geschäftsführender Direktor des Zentrums für Europäische Rechtspolitik. Zuletzt sind von ihm erschienen: Der Kampf um globale soziale Rechte (mit Kolja Möller, 2012) sowie Human Rights in Times of Austerity Policy (2014).

Inhaltsverzeichnis

I. Rechts-Kraft-Recht

Sechs Thesen

9

II. Die Tragödie des Rechts

1. Vernunft und Gewalt des Rechts

19

2. Rechtskraft in der transnationalen Konstellation

28

3. Ajax: Das Spiel kommt in die Zeit

39

4. Mimetisches Recht

56

III. Die Kraft des Rechts

1. Expressive Kraft im Recht

66

2. Ästhetik als Rechtsreflexion

86

3. Reflexives Recht

93

IV. Kraftrechte

1. Singularität und Totalität

108

2. Rechtsverfassungsrecht

111

V. Fazit

Menschliche Kraft als gesellschaftliche Kraft

115

Anmerkungen

120

Bibliografie

128